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Bundesrat beschließt Infrastruktur-Zukunftsgesetz

Der Bundesrat hat dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz zugestimmt, das den Ausbau von Schienen und Autobahnen beschleunigen soll. Der Bundestag hatte dem Gesetz bereits zuvor zugestimmt.

Bundesrat beschließt Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Bild: img.zeit.de

Der Bundesrat hat dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz zugestimmt, das den Ausbau von Schienen und Autobahnen beschleunigen soll. Der Bundestag hatte dem Gesetz bereits zuvor zugestimmt.

Das Gesetz soll Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfachen, digitalisieren und beschleunigen. Doppelte Prüfungen sollen vermieden werden, sodass Projekte Monate oder sogar Jahre früher starten können.

Hintergrund ist der Sanierungsstau bei Brücken, Schienenwegen und Wasserstraßen. Bisher blockierten langwierige Genehmigungen den Fortschritt auf vielen Baustellen. Das neue Gesetz ändert Vorschriften im Planungs-, Fach- und Umweltrecht, um Bauunternehmen, Ingenieuren und Handwerkern schnellere Abläufe zu ermöglichen.

Quelle: www.zeit.de