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Putin verlangt Referendum in Armenien – Paschinjan lehnt ab

Bei einem Treffen in Bischkek hat Russlands Präsident Wladimir Putin von Premierminister Paschinjan ein Referendum über die Wahl zwischen EU und Wirtschaftsunion verlangt. Paschinjan wies die Forderung zurück, wie die BBC berichtet.

Putin verlangt Referendum in Armenien – Paschinjan lehnt ab
Bild: ichef.bbci.co.uk

Bei einem Treffen in Bischkek hat Russlands Präsident Wladimir Putin von Premierminister Paschinjan ein Referendum über die Wahl zwischen EU und Wirtschaftsunion verlangt. Paschinjan wies die Forderung zurück, wie die BBC berichtet.

Die Forderung Putins fiel am Dienstag am Rande eines Gipfeltreffens in Bischkek. Der russische Präsident argumentierte, ein Beitrittsgesetz zur EU sei mit der Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) unvereinbar. Das armenische Parlament hatte im März 2025 den Start des EU-Beitrittsprozesses beschlossen.

Paschinjan entgegnete, die Zeit für eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gekommen. „Wir haben derzeit keine Alternative“, sagte er. Putin beharrte jedoch: „Dann trefft die Wahl und schließen das Thema ab.“ Am Ende einigten sich beide auf einen Besuch Paschinjans in Moskau, um die bilateralen Beziehungen zu besprechen.

Hinter den öffentlichen Forderungen vermutet der Politologe Tigran Grigorjan vom Regionalzentrum für Demokratie und Sicherheit in Jerewan vor allem wirtschaftliche Interessen Russlands. Armenien erwägt, die Konzession für die Südkaukasische Eisenbahn, eine Tochter der russischen RŽD, an Kasachstan, die VAE oder Katar zu vergeben. Zudem verhandelt Jerewan über den Bau eines neuen Atomkraftwerks auch mit US-amerikanischen und französischen Firmen, nicht nur mit Russlands Atomkonzern Rosatom.

Grigorjan zufolge ist die Referendumsforderung Moskaus vor allem Propaganda. Sie ähnele der Rhetorik, die der Kreml zuvor gegenüber der Ukraine und Moldau verwendet habe. Umfragen zeigten, dass die Sympathien für Russland in Armenien wegen dessen Rolle im Karabach-Konflikt auf einem historischen Tiefstand seien.

Quelle: www.bbc.com