Die Koalition hat sich nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Kompromiss geeinigt, um die umstrittenen Einschränkungen beim Zugang zu kostenfreien Integrationskursen zurückzunehmen. Wie die Tagesschau berichtet, können ab Juni auch Personen ohne gesicherte Bleibeperspektive wieder an diesen Kursen teilnehmen, die vom Staat finanziert werden.
Der Kompromiss sieht vor, dass es ein Kontingent von freiwilligen Teilnehmern geben wird, dessen Kosten übernommen werden. Dieses Kontingent wird an die jeweiligen Haushaltsplanungen gekoppelt, was bedeutet, dass die Anzahl der Teilnehmenden je nach finanzieller Lage variieren kann. Gruppen mit besonderem Integrationsbedarf, wie ukrainische Flüchtlinge, sollen dabei priorisiert werden.
Das Bundesinnenministerium hatte zuvor den Zugang zu Integrationskursen eingeschränkt, um Kosten zu sparen. Entscheidung stieß auf breite Kritik von verschiedenen Seiten, darunter Länder, Kommunen und Träger von Integrationsmaßnahmen. Der Bundesrat hatte zuletzt die Bundesregierung aufgefordert, diese Einschränkungen zu überdenken, da sie kontraproduktiv für die gesellschaftliche Teilhabe und Integration seien.
Zusätzlich wird ab November das Angebot von Erstorientierungskursen für Personen mit offenen Asylverfahren erheblich ausgeweitet. Diese Kurse umfassen 300 Unterrichtseinheiten und bieten eine reduzierte Form der Integration im Vergleich zu den regulären Integrationskursen.
