Der offene Brief richtet sich an EU-Ratspräsident António Costa, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den irischen Regierungschef Micheál Martin. Darin äußern die Unterzeichner ihre große Besorgnis über die Lage und werfen Madrid indirekt vor, mit jüngsten Entscheidungen unerwünschte Signale ausgesendet zu haben.
Konkret prangert der Brief eine migrationspolitische Entscheidung der spanischen Regierung an: die Legalisierung von rund 500.000 irregulären Migranten. Diese Maßnahme sei ein Anreiz für Migration, heißt es. Zudem stellt der Brief eine Verbindung zwischen dem Ansturm und einem Urteil des spanischen Obersten Gerichtshofs her, das die sofortige Zurückweisung von Migranten nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt.
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen initiierten das Schreiben. Neben Spanien und Irland haben auch Frankreich, Luxemburg und Portugal nicht unterzeichnet. Die Unterzeichner fordern eine sofortige und koordinierte europäische Reaktion und bitten den EU-Ratsvorsitz, eine außerordentliche Videokonferenz der Innenminister einzuberufen.
Quelle: www.spiegel.de
