Die deutsche Demokratie steht unter Druck, doch ihr Ende ist nicht besiegelt. Zu diesem Schluss kamen Wissenschaftler bei einer Diskussion im Bundestag, die anlässlich des ersten bundesweiten Tags der Demokratiegeschichte stattfand.
Im Herzen der deutschen Demokratie, im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages, trafen sich Historikerin Sonja Levsen, Politikwissenschaftler Jens Hacke und Staatsrechtler Christoph Schönberger. Sie diskutierten vor einem überwiegend jungen Publikum, ob die Demokratie in Deutschland bereits Geschichte sei oder noch eine Zukunft habe. Die Antwort war differenziert, aber nicht apokalyptisch.
Sonja Levsen von der Universität Tübingen wies darauf hin, dass gesellschaftlicher Wandel zur Demokratiegeschichte gehöre. „Unsere Demokratie ist offener und partizipativer, als sie je war“, sagte sie. Die Vorstellung, früher sei alles besser gewesen, sei falsch. Neue Handlungsspielräume entstünden ständig. Wirtschaftliche Krisen führten nicht automatisch zum Zusammenbruch demokratischer Systeme.
Jens Hacke von der Universität Hamburg betonte die Anpassungsfähigkeit liberaler Demokratien. „Der Vorteil der liberalen Demokratie ist ihre Anpassungsfähigkeit, dass sie zur Selbstkorrektur in der Lage ist“, erklärte er. Die größte Gefahr gehe historisch betrachtet nicht von marginalisierten Gruppen aus, sondern von Eliten, die sich abwendeten. Dies bleibe eine ernsthafte Bedrohung, über die intensiver gesprochen werden müsse.
Christoph Schönberger von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf erinnerte daran, dass Demokratie nicht nur auf rationalen Argumenten basiere. Parlamente wirkten auch durch symbolische Gesten und Feierstunden. Die Fixierung auf die alte Bundesrepublik sei schädlich, um den heutigen Zustand der Demokratie zu verstehen. Ein Blick in Nachbarländer wie Italien zeige, dass viele als bedrohlich empfundene Entwicklungen dort schon früher stattgefunden hätten.
Die Diskussion fand im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Forum W“ statt und war Teil der Aktivitäten zum ersten Tag der Demokratiegeschichte am 18. März. Dieser Tag erinnert an wichtige demokratische Ereignisse in der deutschen Geschichte, von der Mainzer Republik 1793 bis zur ersten freien Volkskammerwahl in der DDR 1990.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Schirmherrschaft für den Gedenktag übernommen. Die Wissenschaftler betonten, dass die Demokratie zwar ernsthaften Erschütterungen ausgesetzt sei, aber keine Panik angebracht sei. Die deutsche Demokratie habe sich immer gewandelt und besitze die Fähigkeit zur Erneuerung.
