Die gesetzlichen Krankenkassen haben Bund und Länder aufgefordert, sich stärker an den Kosten für Pflegeheime zu beteiligen. Oliver Blatt, dem Vorsitzenden des GKV-Spitzenverbandes, könnte dies die monatlichen Kosten für Pflegeheimbewohner um durchschnittlich 500 Euro senken. Blatt äußerte sich in der „Rheinischen Post“ und bezeichnete die Situation als die größte Bewährungsprobe für die Pflegeversicherung seit ihrer Einführung vor 31 Jahren.
Blatt kritisierte, dass die Bundesländer sich weigern, die Investitionskosten in den Pflegeheimen zu übernehmen. „Würden sie hier ihre Aufgabe wahrnehmen, könnten alle Pflegeheimbewohner sofort um durchschnittlich rund 500 Euro pro Monat entlastet werden“, erklärte er. Zudem wies er darauf hin, dass der Bund noch fünf Milliarden Euro Corona-Schulden bei der Pflegeversicherung habe.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hatte zuvor von einer drohenden Finanzlücke in der Pflegeversicherung von 22,5 Milliarden Euro in den kommenden zwei Jahren gesprochen. Bis Mitte Mai will sie Vorschläge für eine Pflegereform vorlegen, um die Finanznot der Kassen zu lindern. Blatt betonte, dass die Pflegeversicherung ein zentraler Baustein der sozialen Sicherung sei und ihre Leistungsfähigkeit erhalten werden müsse.
Die Situation sei extrem schwierig, da die Pflegeversicherung mehr Geld ausgeben müsse, als sie einnehme. „Bei den Eigenanteilen der Pflegeheimbewohner ist das Ende der Fahnenstange längst erreicht“, so Blatt weiter. Er forderte eine umfassende Reform, um die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung zu gewährleisten.
