Nach wochenlanger Zurückhaltung bei öffentlichen Terminen endet für Kanzler Friedrich Merz (CDU) die ruhige Sommerzeit. Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille kündigte an, dass die Klausur bewusst als „Arbeitsklausur“ angelegt sei. Neben den Beratungen solle es am Abend auch Gelegenheit für Gespräche abseits der Themen geben.
Ein zentraler Punkt ist die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Hille betonte: „Deutschland soll ein starkes Industrieland bleiben.“ Es gehe darum, auch in Zeiten Künstlicher Intelligenz in Wohlstand zu leben und sichere Arbeitsplätze zu schaffen. Erwartet werden zudem Gäste aus Wirtschaft, Handwerk und von Start-ups.
Bei der regulären Kabinettssitzung in Neuhardenberg ist Hitzeschutz und Klimaanpassung als ordentlicher Tagesordnungspunkt vorgesehen, mit Aussprache und Berichten mehrerer Ressorts. Die SPD-geführten Ministerien hatten in einem vorbereitenden Papier unter anderem die Einrichtung einer „Gemeinschaftsaufgabe“ im Grundgesetz vorgeschlagen, um eine stärkere Mitfinanzierung des Bundes zu ermöglichen.
Die erste Klausur seiner Amtszeit hatte Merz im vergangenen Jahr in der Villa Borsig am Tegeler See abgehalten.
Quelle: www.tagesspiegel.de
