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Selenskyj bringt Gesetz für ukrainischen Nationalpantheon ein – Empörung in Polen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem Parlament einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines ukrainischen Nationalpantheons vorgelegt. Die Initiative löste in Polen scharfe Kritik aus.

Selenskyj bringt Gesetz für ukrainischen Nationalpantheon ein – Empörung in Polen
Bild: ichef.bbci.co.uk

Selenskyj reichte den Entwurf am 28. Juni in der Werchowna Rada ein, dem ukrainischen Parlament. Er kündigte die Initiative in einer Rede zum Verfassungstag in der Kiewer Höhlenkloster Lawra an. „Niemand wird jemals der Ukraine vorschreiben, welche Helden sie zu ehren hat“, sagte Selenskyj. Das Pantheon solle die Namen aller Helden vereinen, die über die Jahrhunderte für die Ukraine gekämpft hätten.

Der Gesetzentwurf definiert das Pantheon als nationalen Gedenkort für herausragende Ukrainer, die zur Unabhängigkeit, Staatlichkeit, Kultur oder Wissenschaft beigetragen haben. Es soll in Kiew entstehen. Der Leiter des Präsidialamts, Kyrylo Budanow, bezeichnete das Vorhaben als Schritt zur Wiederherstellung historischer Gerechtigkeit und zur Konsolidierung der Gesellschaft. „Dieses Dokument ist ein Zeichen unserer staatlichen Reife“, so Budanow.

In Polen stieß die Ankündigung auf heftigen Widerstand. Der frühere Premierminister Leszek Miller, heute einer der schärfsten Ukraine-Kritiker, schrieb auf X: „Niemand wird uns vorschreiben, wem wir helfen.“ Der Abgeordnete Konrad Berkowicz von der ultrarechten Konfederacja forderte, die Hilfe für die Ukraine zu stoppen und den EU-Beitritt zu blockieren. Auch Ex-Premier Mateusz Morawiecki (PiS) sprach von einem „weiteren Schlag ins Gesicht Polens“. Die Regierung von Donald Tusk und Außenminister Radosław Sikorski äußerten sich zunächst nicht.

Hintergrund der Spannungen ist die historische Bewertung der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA), die in Polen für Massaker an Polen im Zweiten Weltkrieg verantwortlich gemacht wird. In der Ukraine gilt die UPA hingegen als Symbol des Widerstands gegen die Sowjetunion.

Quelle: www.bbc.com