Trump schrieb auf seiner Plattform, mehrere europäische Länder erwögen die Einführung einer Digitalsteuer auf US-Unternehmen. „Bitte lassen Sie diese Erklärung als Hinweis dienen, dass jedes Land, das eine solche Steuer erhebt, sofort mit einem 100-Prozent-Zoll auf alle Waren belegt wird, die in die USA geschickt werden“, so Trump wörtlich. Der Zoll solle bestehende Handelsabkommen ersetzen.
Erst im Mai hatte ein US-Handelsgericht Trumps jüngsten Versuch eines pauschalen Zehn-Prozent-Zolls gestoppt und befunden, dass pauschale Zölle nicht durch ein Handelsgesetz aus den 1970er Jahren gedeckt seien. Die Gerichtsentscheidungen halten Trump jedoch nicht von neuen Drohungen ab: Erst Anfang Juni drohte er 60 Handelspartnern, darunter Großbritannien, der EU und Australien, mit Zöllen zwischen zehn und 12,5 Prozent wegen angeblicher Verstöße gegen Zwangsarbeitsauflagen.
Quelle: www.theguardian.com
