So., 07 Juni 2026 Berlin 00:37 DE / UKR / EN

US-Bundesrichter hebt Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin auf

Ein US-Bundesrichter hat am Mittwoch die Sanktionen der US-Regierung gegen die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese ausgesetzt. Der Richter Richard Leon begründete die Entscheidung mit dem Schutz der Meinungsfreiheit.

US-Bundesrichter hebt Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin auf
Bild: images.handelsblatt.com

Der US-Bundesrichter Richard Leon hat die Sanktionen der US-Regierung gegen Francesca Albanese, die als UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete tätig ist, am Mittwoch ausgesetzt. Leon argumentierte, dass die Aufhebung der Sanktionen notwendig sei, um die Meinungsfreiheit zu schützen.

Albanese bedankte sich auf der Plattform X bei ihrer Familie für die Unterstützung während des Verfahrens. Ihre Angehörigen hatten gegen die Sanktionen geklagt, die als Einschränkung ihrer Rechte angesehen wurden.

In einem anderen Kontext äußerte sich US-Finanzminister Scott Bessent zur iranischen Ölproduktion. Er berichtete, dass die Produktion auf der für den Export wichtigen Insel Kharg zum Stillstand gekommen sei. „Wir gehen davon aus, dass ihre Lagerkapazitäten erschöpft sind“, sagte Bessent im Interview mit CNBC.

Die Blockade könnte langfristige Schäden an den iranischen Ölanlagen verursachen, wenn Erdölbohrlöcher geschlossen werden müssen. Bessent warnte, dass dies zu einem sogenannten „shut in“ führen könnte, was die Einnahmen Teherans erheblich beeinträchtigen würde.