Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung in Berlin soll künftig nicht mehr dem Deutschen Historischen Museum (DHM) angegliedert sein. Ein neues Stiftungsgesetz, das die Unionsfraktion vorbereitet, sieht vor, die Einrichtung rechtlich zu verselbstständigen. Der Kulturstaatsminister, bislang zentrale Aufsichtsperson, kommt in dem Entwurf nicht mehr vor, wie die FAZ berichtet.
Bislang war die Stiftung dem DHM unterstellt, was ihre organisatorische und inhaltliche Eigenständigkeit einschränkte. Mit dem neuen Gesetz soll sie eine eigene Rechtsform erhalten. Welche konkreten Aufgaben der Kulturstaatsminister künftig noch in Bezug auf die Stiftung haben wird, bleibt offen.
Die Stiftung erinnert an die Vertreibungs- und Fluchtgeschichte von rund 14 Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg. Sie wurde 2021 eröffnet und ist seitdem politisch umstritten. Die geplante Neuregelung könnte die Arbeit der Einrichtung auf eine neue rechtliche Grundlage stellen.
