Der armenische Nikol Pashinyan hat die jüngsten Drohungen des belarussischen Alexander Lukaschenko als „nicht ernst“ bezeichnet. Wie die Kyiv Post berichtet, äußerte sich Pashinyan am Sonntag nach der Stimmabgabe bei den Parlamentswahlen in einer Pressekonferenz. Lukaschenko hatte zuvor gewarnt, Armeniens außenpolitischer Kurswechsel könne einen gefährlichen Konflikt ähnlich dem Krieg in der Ukraine auslösen.
Pashinyan wies die Warnung knapp zurück: „Wissen Sie, das ist nicht ernst.“ Der Premier betonte, dass Armenien noch nicht offiziell den Status eines EU-Beitrittskandidaten beantragt habe. Er lehnte Forderungen nach einem sofortigen Referendum über die Mitgliedschaft in der von Russland geführten Eurasischen Wirtschaftsunion (EEU) oder der Europäischen Union ab. Ein solches Referendum sei rechtlich und logisch verfrüht.
Die Parlamentswahlen in Armenien gelten als Test für Pashinyans Kurs weg von Russland hin zu westlichen Bündnissen. Der Premier steht unter Druck sowohl aus dem Inland als auch von regionalen Akteuren, die eine Abkehr von der EEU befürchten. Lukaschenko, ein enger Verbündeter des Kremls, hatte die Warnung vor einem „ukrainischen Szenario“ ausgesprochen, um eine mögliche Westintegration Armeniens zu verhindern.
Pashinyan machte deutlich, dass Armenien seine außenpolitischen Entscheidungen souverän treffe. Die Frage eines EU-Beitritts sei derzeit nicht akut, da der Antrag auf Kandidatenstatus noch nicht gestellt sei. Beobachter werten die Wahl als Richtungsentscheidung für das Land zwischen russischem Einfluss und europäischer Integration.
Quelle: www.kyivpost.com
