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Serbiens Präsident Vucic kündigt Rücktritt und Neuwahlen an

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat seinen Rücktritt in wenigen Wochen und vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen angekündigt. Vorausgegangen waren anderthalbjährige Proteste.

Serbiens Präsident Vucic kündigt Rücktritt und Neuwahlen an
Bild: media0.faz.net

Bei einer regierungsfreundlichen Kundgebung in Belgrad erklärte Vucic am Samstag, er werde nur noch wenige Wochen im Amt bleiben. Einen konkreten Termin für seinen Rücktritt oder die Auflösung des Parlaments nannte er nicht. Er kündigte jedoch an, seine Partei, die Serbische Fortschrittspartei (SNS), im Wahlkampf unterstützen zu wollen.

Der Ankündigung gingen anderthalbjährige, von Studenten angeführte Anti-Korruptions-Proteste voraus. Auslöser war der Einsturz eines Vordachs an einem Bahnhof in Novi Sad im Jahr 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Demonstranten, Oppositionelle und Menschenrechtsgruppen sehen in dem Unglück ein Zeichen für Korruption und Missmanagement der Regierung bei Bauprojekten.

Die zweite und letzte Amtszeit von Präsident Vucic hätte regulär Mitte 2027 geendet. Auch die nächsten Parlamentswahlen waren ursprünglich für dasselbe Jahr vorgesehen. Aktivisten der Studentenbewegung erklärten, sie wollten bei den anstehenden Wahlen gegen Vucic und die SNS antreten.

Quelle: www.faz.net