Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Entlastungsprämie von 1.000 Euro für Beschäftigte als gescheitert erklärt. In einem Interview mit dem ARD-«Bericht aus Berlin» sagte er: «Ich glaube, die ist vom Tisch». Die Prämie sollte ursprünglich Arbeitgebern ermöglichen, ihren Beschäftigten bis zum 30. Juni 2027 steuerfrei bis zu 1.000 Euro als Entlastung zu zahlen.
Der Bundesrat stoppte das Vorhaben, da nur vier von 16 Bundesländern zustimmten. Söder äußerte, dass er von Vorabsprachen mit der Wirtschaft ausgegangen sei, was sich jedoch als nicht zutreffend herausstellte. Die Länder waren mit der Gegenfinanzierung der Prämie unzufrieden, was zu erheblichem Widerstand führte.
Die Entlastungsprämie war als gut gemeinte Idee gedacht, stieß jedoch auf große Kritik aus der Wirtschaft. Ob die Bundesregierung nun den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anrufen wird, um einen Kompromiss zu finden, ist derzeit unklar. Am Dienstag wird das Thema im Koalitionsausschuss von CDU und SPD behandelt.
Quelle: www.zeit.de
