In der Küche des Bundespräsidenten stapeln sich Dosen mit Brotaufstrich. Anna-Lena von Hodenberg, Chefin von HateAid, steckt eine davon in eine Lunchbox und schiebt sie zur Schauspielerin Esther Schweins, die ein Brötchen hineinlegt. Der Fußballweltmeister Philipp Lahm gibt einen polierten Apfel dazu. An diesem Aprilsamstag inszeniert das Trio ein Stück mit dem Titel „Die bürgerliche Mitte bei gemeinnütziger Arbeit“ – rund 50 Boxen für Obdachlose entstehen in der Schlossküche, begleitet von Kameraleuten und Fotografen. Der Bundespräsident braucht diese Bilder, versucht er doch, einen Ehrentag für alle ehrenamtlich Engagierten zu etablieren. Für von Hodenberg ist dieser Vormittag ein Geschenk.
Doch die Idylle täuscht. HateAid, die Organisation, die sich gegen Hass im Netz einsetzt, ist längst selbst zur Reizfigur im politischen Kulturkampf geworden. Was einst als vorbildliche NGO galt, wird heute von Teilen der politischen Rechten als „Zensur-Industrie“ diffamiert. Die Vorwürfe: HateAid betreibe Meinungszensur, indem es Nutzer wegen Hasskommentaren verklage und Plattformen unter Druck setze. Von Hodenberg selbst wird zur Zielscheibe persönlicher Angriffe.
Vom Vorzeigeprojekt zur Zielscheibe
Die Organisation HateAid wurde 2017 gegründet, um Betroffenen von digitaler Gewalt juristische und psychosoziale Hilfe zu bieten. Lange Zeit galt sie als Leuchtturmprojekt der Zivilgesellschaft, gefördert von Bundesministerien und unterstützt von prominenten Persönlichkeiten. Doch mit der zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft geriet HateAid ins Visier von Kritikern, die der Organisation vorwerfen, politisch einseitig zu agieren und die Meinungsfreiheit zu beschneiden.
„Wir lassen uns nicht einschüchtern“, sagt von Hodenberg im Gespräch mit der Zeit. Die Juristin bleibt standhaft, auch wenn die Anfeindungen zunehmen. Sie verweist auf die Erfolge der Organisation: Tausende Verfahren gegen Hassposter, Gesetzesänderungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und eine wachsende Sensibilisierung der Öffentlichkeit. Doch der Druck von rechts wächst.
Der Kulturkampf als existenzielle Bedrohung
Die Angriffe auf HateAid sind Teil eines größeren Kulturkampfes, der in Deutschland und anderen westlichen Ländern tobt. Organisationen, die sich für Diversität, Antidiskriminierung oder Meinungsfreiheit im Netz einsetzen, werden zunehmend als Feindbilder aufgebaut. Für HateAid könnte dies existenzbedrohend werden: Die Finanzierung hängt maßgeblich von staatlichen Zuschüssen und Spenden ab – beides könnte unter politischem Druck schwinden.
„Die Zukunft von HateAid hängt von politischen Entwicklungen ab“, räumt von Hodenberg ein. Die Organisation betreibt intensive Lobbyarbeit, um ihre Anliegen im Bundestag und in den Landesparlamenten zu platzieren. Doch die politische Stimmung kippt: In mehreren Bundesländern fordern konservative Politiker, die Förderung von HateAid zu überprüfen oder zu streichen. Die NGO wehrt sich – mit juristischen Mitteln und öffentlicher Kommunikation.
Gegenstimmen und Kritik
Kritiker werfen HateAid vor, zu eng mit der Politik zu kooperieren und eine „Zensur-Industrie“ zu betreiben. Der Publizist und Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der selbst Betroffene in Verfahren gegen HateAid vertritt, argumentiert: „HateAid instrumentalisiert den Kampf gegen Hass, um politische Gegner mundtot zu machen. Das hat nichts mit Rechtsstaat zu tun.“ Von Hodenberg weist diese Vorwürfe entschieden zurück: „Wir klagen nur, wenn strafrechtlich relevante Inhalte vorliegen – Beleidigungen, Bedrohungen, Volksverhetzung. Das ist keine Zensur, sondern Rechtsdurchsetzung.“
Die Debatte zeigt, wie tief die Gräben in der Gesellschaft sind. Während die einen HateAid als unverzichtbaren Schutzschild gegen digitale Gewalt sehen, betrachten andere die Organisation als Teil eines „woken“ Establishments, das die Meinungsfreiheit untergräbt. Eine Einigung scheint in weiter Ferne.
Fazit: Ein Kampf um die Deutungshoheit
Der Fall HateAid ist ein Lehrstück über die Polarisierung der deutschen Gesellschaft. Die Organisation steht exemplarisch für den Kampf um die Deutungshoheit im Netz – und für die Frage, wie weit der Staat gehen darf, um Bürger vor Hass zu schützen. Von Hodenberg und ihr Team werden weiterkämpfen, doch der Ausgang ist offen. Der Kulturkampf könnte für HateAid zur existenziellen Bedrohung werden – oder zur Chance, sich als unverzichtbare Instanz zu etablieren.
Quelle: www.zeit.de
