Bundesbankpräsident Joachim Nagel zeigt sich offen für eine begrenzte Lockerung der EU-Schuldenregeln. Im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks sagte er, eine solche Lockerung sei tolerabel, wenn sie zeitlich begrenzt und thematisch spezifisch bleibe. Grund für die mögliche Aufweichung der Regeln ist der Iran-Krieg, der höhere Staatsausgaben in der Europäischen Union erforderlich macht.
Nagel betonte, dass die Lockerung nicht dauerhaft sein dürfe. Sie müsse klar auf die Folgen des Krieges bezogen sein und nach dessen Ende wieder zurückgenommen werden. Der Bundesbankpräsident äußerte sich damit vorsichtig zustimmend zu Überlegungen, die in Brüssel und mehreren EU-Hauptstädten diskutiert werden.
Die EU-Schuldenregeln, die eine Neuverschuldung von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung vorsehen, waren während der Corona-Pandemie und der Energiekrise bereits ausgesetzt worden. Eine erneute Aussetzung oder Lockerung würde eine politische Mehrheit im Rat der EU-Staaten erfordern.
Quelle: www.deutschlandfunk.de
