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Ex-Kanzler Scholz leitet neue Entwicklungskommission

Das Bundeskabinett hat eine neue entwicklungspolitische Kommission eingesetzt. Ex-Kanzler Olaf Scholz (SPD) soll sie gemeinsam mit Costa Ricas früherer Präsidentin Laura Chinchilla leiten.

Ex-Kanzler Scholz leitet neue Entwicklungskommission
Bild: tagesspiegel.de

Die Kommission soll bis Ende 2028 einen Bericht mit Empfehlungen zur künftigen Ausrichtung der deutschen Entwicklungshilfe vorlegen. Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) erklärte, mit Scholz und Chinchilla würden sich zwei weltweit hoch geschätzte und multilateral erfahrene Co-Vorsitzende für diese Aufgabe einsetzen.

Die Einsetzung der Kommission geht auf eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag zurück. Ziel ist es, angesichts globaler Machtverschiebungen und steigender Haushaltszwänge ein neues Konzept für die Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern zu erarbeiten. Die Kommission soll rund 20 Mitglieder aus Politik, Wissenschaft, Privatwirtschaft, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen aus dem Globalen Süden und Globalen Norden umfassen.

Vorbild ist die Brandt-Kommission, die von 1977 bis 1983 unter Leitung des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) die Ungleichheiten zwischen Nord und Süd analysierte. Das Entwicklungshilfeministerium erklärte, die neue Kommission knüpfe bewusst an dieses Erbe an.

Quelle: www.tagesspiegel.de