Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine stärkere Einbindung der Bundesländer bei Entscheidungen der Bundesregierung gefordert. Wie der Deutschlandfunk berichtet, sagte Söder im „Interview der Woche“ des Senders mit Blick auf die geplatzte Entlastungsprämie für Arbeitnehmer, er habe von Anfang an auf die Situation der Länder hingewiesen.
Die Bundesregierung hatte eine steuerfreie Prämie von bis zu 1000 Euro für Arbeitnehmer geplant, die jedoch im Bundesrat keine Mehrheit fand. Söder kritisierte, dass die Länder bei der Ausgestaltung nicht ausreichend beteiligt worden seien. Er forderte künftig eine frühzeitige Abstimmung zwischen Bund und Ländern, um solche Blockaden zu vermeiden.
Der CSU-Chef betonte, die Länder müssten bei wichtigen Vorhaben von Anfang an mitreden können. „Das gilt in der Woche, das gilt im Jahr“, so Söder wörtlich. Er plädierte für eine Reform der Bund-Länder-Zusammenarbeit, um Entscheidungen effizienter zu gestalten.
EuroPulse berichtete am 18. Mai 2026 über Söders Forderung nach Reformen bis zur Sommerpause (https://europulse.today/soeder-reformen-sommerpause/).
Quelle: www.deutschlandfunk.de
