Der ursprüngliche Entwurf sah einen Zollsatz von 500 Prozent auf den Import russischer Energie vor, erklärte Horodnyzkyj gegenüber 24tv. Die aktuelle Fassung sehe nur noch 100 Prozent vor. Zudem enthalte das Gesetz zahlreiche Sicherungsklauseln, die Präsident Donald Trump weitreichende Entscheidungsfreiheit einräumen: Er könne Sanktionen verhängen, aufschieben oder ganz aufheben.
Horodnyzkyj verwies auf Trumps Umgang mit Sanktionen gegen den russischen Ölkonzern Lukoil. Zunächst habe Trump die Strafmaßnahmen verhängt, sie dann aber mehrfach verschoben. „Faktisch sind sie derzeit nicht in Kraft“, sagte der Experte. Er bezweifelt, dass das Gesetz einen Durchbruch bringt. Trump unterstütze den Entwurf öffentlich, um sein Image zu verbessern.
Die Direktorin der NGO Razom We Stand, Switlana Romanko, betonte dagegen, dass selbst die abgeschwächte Version spürbare Folgen für Russland hätte. Entscheidend sei die Verabschiedung durch den Kongress.
Quelle: 24tv.ua
