Die Abgeordneten votierten in Straßburg mit breiter Mehrheit für das Abkommen, das Zölle auf US-Industriegüter abschafft und US-Meeresfrüchten sowie Agrarprodukten besseren Marktzugang gewährt. Allerdings knüpft die EU die Zugeständnisse an Bedingungen: Sollten die USA gegen Absprachen verstoßen, etwa durch neue Zollerhöhungen, können die Zollvergünstigungen wieder ausgesetzt werden.
Zudem müssen die USA bis Jahresende die Zölle auf Waschmaschinen und andere Produkte mit Stahlanteil auf maximal 15 Prozent senken. Andernfalls will die EU ebenfalls solche Zölle prüfen. Auch ein festes Ablaufdatum ist vorgesehen.
Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des Handelsausschusses im Parlament, erklärte: „Die EU stellt keinen Blankoscheck aus.“ Das stärke die europäische Position und ermögliche ein selbstbewussteres Auftreten gegenüber Washington. Der Rat der EU-Länder muss dem Deal noch formal zustimmen.
Quelle: www.zdfheute.de
