Adrian Vestea, der designierte Ministerpräsident Rumäniens, hat bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament nicht die erforderliche Mehrheit erreicht. Von den 465 Abgeordneten nahmen lediglich 212 an der Abstimmung teil, wobei Vestea nur 189 Stimmen erhielt. Unterstützung kam lediglich von der sozialdemokratischen Oppositionspartei PSD, während die rechtsextreme AUR-Fraktion vor der Abstimmung den Plenarsaal verließ.
Die politische Situation in Rumänien bleibt angespannt, da Vestea wie sein Vorgänger als prowestlich gilt. Präsident Nicușor Dan ist nun gefordert, einen neuen Kandidaten zu benennen, der innerhalb von zehn Tagen ein Kabinett bilden und sich erneut dem Parlament stellen muss. Beobachter gehen davon aus, dass eine Minderheitsregierung die wahrscheinlichste Lösung darstellt, um die politische Blockade zu überwinden und Neuwahlen zu vermeiden.
Die politische Krise hat sich seit dem Sturz der proeuropäischen Reformregierung vor sieben Wochen weiter verschärft. Der vorherige Ministerpräsident Ilie Bolojan wurde im Mai durch ein Misstrauensvotum abgesetzt, nachdem die PSD aus der Regierung ausgetreten war. Sollte innerhalb von 60 Tagen kein neuer Ministerpräsident eine Mehrheit finden, könnte der Präsident Neuwahlen ansetzen.
Quelle: www.zeit.de
