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Röwekamp: Kein schnelles Mandat für Bundeswehr in der Straße von Hormus

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), erwartet keinen raschen Bundestagsbeschluss für einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus. Wie er der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, fehlten noch mehrere Voraussetzungen.

Röwekamp: Kein schnelles Mandat für Bundeswehr in der Straße von Hormus
Bild: img.zeit.de

Röwekamp nannte unter anderem die unklare Waffenruhe, die fehlende Zustimmung des Iran und eine unzureichende Rechtsgrundlage als Hindernisse. Der Einsatz soll Teil einer internationalen Marinemission sein, die von Frankreich und Großbritannien initiiert wurde. Ziel ist die dauerhafte Sicherung der Straße von Hormus.

Deutschland hat bereits zwei Marineschiffe in die Region verlegt und seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt. Die friedliche Mission soll vor allem Minen räumen, die der Iran während des Konflikts gelegt hatte. Ein konkreter Zeitplan für den Mandatsbeschluss steht nach Röwekamps Worten noch nicht fest.

Quelle: www.zeit.de