Das Landratsamt Freising hat entschieden, dass Friedrich Moser (PFW) sein Gemeinderatsmandat in Allershausen niederlegen muss. Die Behörde sieht eine Interessenkollision zwischen Mosers Tätigkeit als Bauhofleiter und seinem Ehrenamt als Gemeinderat.
Das Landratsamt stützt sich auf die bayerische Gemeindeordnung. Diese verbietet Beamten und Angestellten einer Gemeinde, in derselben Gemeinde ein ehrenamtliches Gemeinderatsmandat auszuüben. Eine Ausnahme gilt nur für Angestellte, die überwiegend körperliche Tätigkeiten verrichten. Der Wahlausschuss der Gemeinde hatte Mosers Kandidatur vor der Kommunalwahl noch für zulässig erklärt und die Kommunalaufsicht eingeschaltet – damals gab es laut Bürgermeister Martin Vaas keine Einwände.
Bürgermeister Vaas zeigte sich überrascht über die späte Entscheidung des Landratsamts. „Das ist ein Verlust von Informationen und Wissen“, sagte Vaas. Auf eine Stellungnahme im laufenden Verfahren verzichtete Moser.
Quelle: www.sueddeutsche.de
