Die EU-Kommission hat die Niederlande aufgefordert, den Wettbewerb auf dem Schienennetz zu verbessern. Nach Angaben der Brüsseler Behörde gibt es Hinweise, dass das Land seiner Staatsbahn bei überlasteten Gleisen unrechtmäßig Vorrang einräumt. Dies verstoße potenziell gegen europäisches Kartellrecht.
Die Niederländischen Eisenbahnen (NS) sind zu 100 Prozent in Staatsbesitz und das größte Personenverkehrsunternehmen des Landes. Seit 2025 müssen die Niederlande auch anderen Bahnunternehmen ermöglichen, auf den Hauptstrecken Passagierverbindungen anzubieten. Nationale Regeln geben der NS jedoch Vorrang, falls nicht alle Anträge auf Zugtrassen erfüllt werden können. Dies könnte den Wettbewerb im internationalen Verkehr verzerren, so die vorläufige Einschätzung der Kommission.
Die Niederlande haben nun zwei Monate Zeit, auf die Vorwürfe zu reagieren. Sollte die EU-Kommission ausreichende Anhaltspunkte für einen Verstoß sehen, kann sie den Staat auffordern, die Bedenken auszuräumen. Eine Frist für den Abschluss der Untersuchung gibt es nicht.
Quelle: www.tagesspiegel.de
