Die Europäische Union (EU) wird der Ukraine Mitte Juni 3,2 Milliarden Euro an makrofinanzieller Hilfe überweisen. Wie die Kyivpost berichtet, handelt es sich um die erste Zahlung aus einem 90-Milliarden-Euro-Kredit, den die EU im April beschlossen hatte. Die Auszahlung ist an die Ratifizierung des Abkommens durch die Ukraine und die Umsetzung vereinbarter Reformen geknüpft.
Der EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis erklärte gegenüber Reportern: „Wir werden die erste MFA-Tranche um Mitte Juni auszahlen: 3,2 Milliarden Euro.“ Er fügte hinzu, die Zahlung sei davon abhängig, dass die Ukraine das entsprechende Abkommen zügig ratifiziere. Die EU hatte den Kredit im April nach monatelangem Ringen mit Ungarn freigegeben, das zuvor ein Veto eingelegt hatte.
Das Paket soll den Großteil des Finanzierungsbedarfs von Kyjiw decken. Von den 90 Milliarden Euro sind rund 60 Milliarden für Waffenkäufe zur Abwehr des russischen Angriffskriegs vorgesehen. Der Rest dient dem Wiederaufbau und der Unterstützung der ukrainischen Regierung angesichts der durch den Krieg verursachten Zahlungsbilanzkrise – darunter auch die makrofinanzielle Hilfe.
Weitere Auszahlungen für Haushaltsunterstützung und Militärausgaben werden noch finalisiert. Die EU-Kommission und Kyjiw haben sich zuvor auf die Bedingungen für die makrofinanzielle Hilfe verständigt.
Quelle: www.kyivpost.com
