Evika Siliņa, die Ministerpräsidentin Lettlands, hat am Montag ihren Rücktritt bekannt gegeben, nachdem ihre Regierungskoalition zerbrochen ist. Der Rücktritt erfolgt im Kontext eines Streits über Drohnenvorfälle im Luftraum des EU- und NATO-Mitglieds Lettland. Die linksgerichtete Partei der Progressiven, Siliņas Koalitionspartner, hatte ihr das Vertrauen entzogen, was zu einem Verlust der parlamentarischen Mehrheit führte.
In einer Pressekonferenz in Riga erklärte Siliņa, dass sie die Entscheidung als schwierig, aber notwendig erachte. Der unmittelbare Auslöser für die Regierungskrise war der erzwungene Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Sprūds, den Siliņa nach den Drohnenvorfällen zum Rücktritt gedrängt hatte. Diese Vorfälle betrafen zwei ukrainische Drohnen, die in lettischem Staatsgebiet abgestürzt waren und mutmaßlich von Russland umgelenkt wurden.
Die Drohnen hatten einen russischen Hafen in der Nähe von St. Petersburg ins Visier genommen, wobei eine von ihnen ein Öllager in Rēzekne traf und einen Brand auslöste, der jedoch schnell gelöscht werden konnte. Siliņa hatte erklärt, dass das Vertrauen in Sprūds durch diese Vorfälle verloren gegangen sei. Lettland, das am 3. Oktober ein neues Parlament wählt, sieht sich in der aktuellen politischen Lage mit Herausforderungen konfrontiert, die durch die Ukraine-Krise verstärkt werden.
Nach lettischer Verfassung zieht der Rücktritt der Ministerpräsidentin automatisch den Rücktritt des gesamten Kabinetts nach sich. Die bisherige Regierung bleibt bis zur Bestätigung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt. Siliņa hatte die Regierungsspitze erst im September 2023 übernommen.
