Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben, die bei Beobachtern überwiegend auf Skepsis stieß. – und warnte zugleich vor Blockaden. Der Appell, so der Kommentar, wirke jedoch wie die Bestätigung, dass die Koalition seit Monaten auf der Stelle trete.
, doch die Erwartungen waren zuvor bereits gedämpft worden. Das Ergebnis: ein Gespräch ohne konkrete Beschlüsse.
Appell statt Vision
In seiner Rede vermied Merz konkrete Zukunftsbilder und beschränkte sich auf eine Aufzählung bereits angestoßener Vorhaben. Stattdessen forderte er alle Beteiligten auf, die Reformen nicht zu behindern.
Je fiebriger die Stimmung im Land, desto fokussierter müsse die Regierung sein. Der Kommentar bedauert, dass Merz nicht an dieser Diskussion teilgenommen habe.
Hohn aus der Opposition
Der Kommentar wertet dies als Beleg dafür, dass sich die Demokratie „Müdigkeit“ nicht leisten könne. Die Regierung müsse nun liefern, statt nur zu appellieren.
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Quelle: www.zeit.de
