Sa., 06 Juni 2026 Berlin 22:22 DE / UKR / EN

Oberster Gerichtshof in Virginia lehnt Eilantrag der Demokraten ab

Die Demokraten in Virginia haben eine juristische Niederlage erlitten, als das Oberste Gericht ihren Eilantrag ablehnte. Der Antrag zielte darauf ab, eine neue Wahlkreiskarte vor den Zwischenwahlen im November durchzusetzen.

Oberster Gerichtshof in Virginia lehnt Eilantrag der Demokraten ab
Bild: img.zeit.de

Das Oberste Gericht des Virginia hat am Dienstag den Eilantrag der Demokraten abgelehnt, der eine neue Wahlkreiskarte vor den bevorstehenden Zwischenwahlen im November ermöglichen sollte. Laut der Entscheidung des Gerichts sei der Neuzuschnitt unrechtmäßig, da die verfassungsmäßigen Verfahren bei dem im April durchgeführten Referendum nicht eingehalten wurden.

Die Demokraten hatten gehofft, durch die neue Wahlkreiskarte vier zusätzliche Sitze im Repräsentantenhaus zu gewinnen. Derzeit sind die Virginias im Washingtoner Kongress mit fünf Republikanern und sechs Demokraten vertreten. Ein Erfolg bei der Neuzuschnitt hätte die Machtverhältnisse zugunsten der Demokraten verschieben können.

US-Präsident Donald Trump hatte den Rechtsstreit angestoßen, indem er Republikaner in verschiedenen Bundesstaaten dazu drängte, die Wahlkreise neu zuzuschneiden. Die Praxis des Gerrymandering, also der politisch motivierte Zuschnitt von Wahlkreisen, sorgt in den USA immer wieder für Kontroversen und Debatten.

Die Entscheidung des Obersten Gerichts könnte weitreichende Folgen für die bevorstehenden Wahlen haben, da die Republikaner versuchen, ihre knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus zu sichern. Die nächste reguläre Neuzuteilung der Wahlkreise steht erst nach der Volkszählung im Jahr 2030 an.

Mai 2026 über die Auswirkungen des Gerrymandering auf die Wahlen in den USA, [URL].