Der hessische CDU-Politiker Michael Meister muss seinen Posten als Staatsminister im Bundeskanzleramt räumen. Die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stößt im hessischen Landesverband auf Respekt, aber auch auf Bedauern. Einen offenen Protest wie in anderen Landesverbänden gibt es nicht.
Hessens CDU-Generalsekretär Leopold Born würdigte Meister auf Nachfrage der FAZ als „eine starke und wichtige Stimme Hessens in Berlin“. Er sei einer der dienstältesten Parlamentarier und ein wichtiger Impulsgeber in der Bundespolitik. Born betonte, die hessische CDU respektiere die Entscheidung des Kanzlers. Meister selbst bedankte sich auf Instagram für die Zusammenarbeit und kündigte an, sein Bundestagsmandat für den Kreis Bergstraße „weiterhin mit unverändertem Engagement“ auszuüben.
Die Kreisvorsitzende Birgit Heiland (CDU) bedauerte die Personalentscheidung im Gespräch mit dem „Mannheimer Morgen“ außerordentlich, stellte sich aber hinter den Kanzler. Landrat Christian Engelhardt (CDU) nannte Meister auf Facebook eine „politische Ausnahmeerscheinung“. Meister gehört dem Bundestag seit 1994 an und war zuvor Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungsministerium. Merz hatte ihn erst im vergangenen Jahr zum Staatsminister im Kanzleramt berufen, wo er für die Bund-Länder-Zusammenarbeit zuständig war.
Meisters Aufgaben übernimmt der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU). Die Ernennungen durch den Bundespräsidenten sind für Mittwoch vorgesehen.
Quelle: www.faz.net
