Altkanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Samstag in einem Video auf seinen Social-Media-Kanälen zur Debatte um die sogenannte Brandmauer zur AfD geäußert. Wie der Tagesspiegel berichtet, nannte Scholz die öffentliche Kritik an der Abgrenzung zur AfD „verstörend“. Er forderte, die Partei von der Macht fernzuhalten, und sagte: „Mit der AfD ist kein Staat zu machen – ganz sicher kein demokratischer Staat im Sinne unseres Grundgesetzes.“
Das Video wurde am 77. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes veröffentlicht. Scholz betonte, die Verfassung garantiere seit 1949 „die freiheitlichste Ordnung, die es in Deutschland jemals gab“. Er rief die Bürger auf, die Demokratie zu schützen und zu verteidigen. Zugleich kritisierte er Forderungen, CDU und CSU sollten eine Minderheitsregierung bilden, die auf die Unterstützung der AfD angewiesen wäre – auch das sei verstörend.
Hintergrund der Wortmeldung ist ein Vorstoß des früheren schleswig-holsteinischen Torsten Albig (SPD). Dieser hatte der SPD empfohlen, sich auf von der AfD tolerierte Minderheitsregierungen einzulassen, ähnlich wie in Dänemark. Scholz nahm in seinem Video nicht direkt Bezug auf Albig. Bereits vor gut einer Woche hatte sich Scholz in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ ähnlich geäußert.
EuroPulse berichtete am 23. Mai 2026 über die geplante Leitung einer neuen Nord-Süd-Kommission durch Olaf Scholz (https://europulse.today/olaf-scholz-chef-nord-sued-kommission/).
Quelle: www.tagesspiegel.de
