Die Abstimmung soll voraussichtlich am 18. oder 25. Oktober stattfinden, wie Vučić in einer Fernsehansprache erklärte. Der reguläre Wahltermin wäre erst im Dezember 2027 gewesen. Vučić hatte bereits im Juni angekündigt, innerhalb von Wochen zurückzutreten, um den Weg für vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen freizumachen. Den genauen Zeitpunkt seines Rücktritts ließ er jedoch weiter offen.
Vučić ist seit 2017 Staatschef, zuvor war er drei Jahre Ministerpräsident. Analysten zufolge könnte er bei einem Wahlsieg seiner Fortschrittspartei (SNS) das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen – ein Schritt, der den langjährigen Trend fortsetzen würde, dass die Macht in Serbien unabhängig vom offiziellen Titel stets bei Vučić liegt.
Seit November 2024 kommt es in Serbien immer wieder zu Protesten gegen die Regierung. Auslöser war der Einsturz eines Bahnhofsvordachs in Novi Sad, bei dem 16 Menschen starben. Die Demonstrierenden machen die Regierung für das Unglück verantwortlich und werfen ihr Misswirtschaft und Korruption vor. Die Opposition fordert zudem freie und faire Wahlen sowie eine unabhängige Justiz.
Serbien ist EU-Beitrittskandidat, pflegt aber auch enge Beziehungen zu Russland und China. Brüssel verlangt vor einem Beitritt Fortschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und der Anpassung der Außenpolitik an die EU-Linie.
Quelle: www.dw.com
