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USA verhängen Sanktionen gegen Kubas Militär und Attachés

Die USA werfen Kuba vor, als Operationsbasis für China, Russland und Iran zu dienen. Wie das US-Außenministerium mitteilte, verhängt Washington Sanktionen gegen fünf Unternehmen und acht Einzelpersonen, darunter Kubas Minister der Revolutionären Streitkräfte und Militärattachés in Moskau und Peking.

USA verhängen Sanktionen gegen Kubas Militär und Attachés
Bild: cdn.prod.www.spiegel.de

Die USA werfen Kuba vor, als Operationsbasis für China, Russland und Iran zu dienen. Wie das US-Außenministerium mitteilte, verhängt Washington Sanktionen gegen fünf Unternehmen und acht Einzelpersonen, darunter Kubas Minister der Revolutionären Streitkräfte und Militärattachés in Moskau und Peking.

Das US-Außenministerium begründet die Maßnahmen mit der militärischen Zusammenarbeit Havannas mit dem Ausland und Waffenimporten in das sozialistische Land. Auf der Sanktionsliste stehen unter anderem Kubas Minister der Revolutionären Streitkräfte, Álvaro López Miera, sowie die kubanischen Militärattachés an den Botschaften in Moskau und Peking.

US-Außenminister Marco Rubio schrieb auf der Plattform X, das kommunistische Regime in Kuba sei ein staatlicher Förderer des Terrorismus, der die USA ausspioniere und nur 90 Meilen (etwa 145 Kilometer) vor der Küste als Operationsbasis für Russland, China und Iran diene. Betroffenen US-Bürgern und -Unternehmen ist es künftig untersagt, Geschäfte mit den Gelisteten zu tätigen; mögliche Vermögenswerte in den USA werden eingefroren.

Washington wirft Kubas Militär und Geheimdiensten vor, nicht nur mit Gegnern der USA zusammenzuarbeiten, sondern auch zentrale Akteure bei der Unterdrückung der kubanischen Bevölkerung und Knotenpunkte der Korruption zu sein. Die Beziehungen zwischen Washington und Havanna sind seit der kubanischen Revolution 1959 angespannt; unter Präsident Donald Trump verschärften sie sich weiter. Trump hat wiederholt eine mögliche Übernahme Kubas ins Spiel gebracht und setzt auf Druck anderer amerikanischer Staaten: Nach Ecuador und Costa Rica will nun auch Kolumbien die diplomatischen Beziehungen zu Kuba beenden.

Quelle: www.spiegel.de