Die EU wird am Montag die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufnehmen. Wie die zyprische Ratspräsidentschaft mitteilte, haben die Mitgliedstaaten nach dem Ende der ungarischen Blockade einen gemeinsamen Standpunkt zum ersten Verhandlungsabschnitt vereinbart.
Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte in sozialen Medien den EU-Partnern und betonte, dass die Ukraine alles Notwendige tun werde. Er bezeichnete die Eröffnung des ersten Clusters als wichtige politische und moralische Unterstützung für sein Land.
Auch die moldauische Präsidentin Maia Sandu begrüßte die Entscheidung und kündigte an, dass Moldau bereit sei, alle Verhandlungsabschnitte zu öffnen. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau hatten ursprünglich im Juni 2024 begonnen, wurden jedoch durch ein Veto Ungarns blockiert.
Der erste Verhandlungsabschnitt, auch erstes Cluster genannt, erfordert von den Ländern, dass sie nachweisen, dass ihr Justizsystem und die öffentliche Verwaltung den EU-Standards entsprechen. Der gesamte Prozess ist in sechs thematische Abschnitte mit insgesamt 33 Kapiteln unterteilt.
Quelle: www.handelsblatt.com
