Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt, zeigt: Mehr als 90 Bahnprojekte – sowohl geplante als auch bereits im Bau befindliche – könnten künftig stillstehen, weil der Bund nicht ausreichend Mittel bereitstellt. Die Lücke betrifft den gesamten Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur.
Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene kritisiert die Finanzierungslücke scharf. „Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihre Zusage einlöst: Nämlich, dass was baureif ist, auch wirklich gebaut wird“, forderte Geschäftsführer Dirk Flege. Der Bund müsse im Haushalt 2027 nachsteuern und den sogenannten Infraplan – das Steuerungsinstrument des Bundesverkehrsministeriums für die Bahn-Infrastruktur – langfristig über mehrere Jahre finanzieren.
Aus der Regierungsantwort geht zudem hervor, dass die bis 2030 vorgesehenen Investitionen für laufende und neue Bauvorhaben hinter dem von der Regierung selbst festgestellten Bedarf zurückbleiben. Die Allianz pro Schiene mahnt, ohne eine verlässliche Finanzierung drohe der Ausbau der Schiene ins Stocken zu geraten – mit Folgen für Fahrgäste und die Verkehrswende.
Quelle: www.zeit.de
