Das EU-Parlament stimmte am Mittwoch über eine Verschärfung der Asylgesetze ab. Unmittelbar nach der Abstimmung skandierten mehrere Abgeordnete lautstark „Send them back“ („Schickt sie zurück“). Die schwedische EU-Abgeordnete Abir Al-Sahlani sagte, sie habe sich im Plenum noch nie so unsicher gefühlt.
Der Vorfall ereignete sich im Anschluss an die Abstimmung über das neue Asyl- und Migrationspaket der EU. Die Gesetze sehen unter anderem beschleunigte Verfahren an den Außengrenzen und strengere Abschieberegeln vor. Die Rufe „Send them back“ wurden von Abgeordneten aus mehreren Ländern skandiert.
Al-Sahlani, die der liberalen Fraktion Renew Europe angehört, äußerte sich bestürzt über die Stimmung im Parlament. Sie forderte eine klare Distanzierung von solchen Äußerungen. Der Vorfall zeigt die tiefe Polarisierung in der Migrationsdebatte innerhalb der EU-Institutionen.
Quelle: www.spiegel.de
