Die Ostsee rückt nach Einschätzung von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) immer stärker in den Fokus sicherheitspolitischer Spannungen. Zum Auftakt der Kiel Security Conference sagte der CDU-Politiker, Russland sieht den Ostseeraum nach Ansicht von Bundesaußenminister Johann Wadephul zunehmend als Konfliktzone. Die Ostsee sei ein zentraler Weg für militärische Verstärkung und Nachschub – das wisse auch Moskau, so Wadephul.
Bei der Konferenz in Schleswig-Holsteins Hauptstadt diskutieren politische Entscheidungsträger, ranghohe Militärs und Experten über die veränderte Sicherheitslage im Ostseeraum. An der Eröffnung nahm neben Wadephul auch Rumäniens Außenministerin Oana Toiu teil. Wadephul zählte konkrete Vorfälle auf: Sabotageakte, Spionage, GPS-Störungen, Drohnen- und Kampfflugzeuge im Nato-Luftraum, die Durchfahrt der russischen Schattenflotte sowie russische Forschungsschiffe nahe kritischer Infrastruktur.
Diese Vorfälle zeigten, warum Manöver wie das Nato-Marine-Manöver Baltops notwendig seien und in Sicherheit investiert werden müsse. Das Manöver, das zum Beginn der Kieler Woche (20. bis 28. Juni) endet, wird zum 55. Mal von der US-Marine geführt. Wadephul zeigte sich überzeugt, dass die USA auch künftig Engagement im Ostseeraum zeigen werden. Die Vereinigten Staaten wüssten, dass dies eine empfindliche Stelle im Bündnis sei, und man müsse gemeinsam Zusammenhalt demonstrieren.
Zugleich erwarteten die USA, dass die europäischen Länder selbst mehr in ihre Sicherheit investierten. Diese Forderung bestehe nicht erst seit der aktuellen US-Regierung, betonte Wadephul. Europa habe lange gezögert, Abschreckung und Verteidigung ernst zu nehmen. Heute investierten die meisten europäischen Länder nachhaltig in ihre Streitkräfte. Zur Bundeswehr räumte Wadephul ein, dass man noch nicht am Ziel sei, aber das Militär werde täglich stärker. Mehr Mittel für Sicherheit seien angesichts von Ländern, die einen Bruch der transatlantischen Beziehungen wünschten – darunter Russland – unverzichtbar.
Quelle: www.zeit.de
