Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, beantragten von Januar bis Juni 39.646 Menschen erstmals Schutz in Deutschland. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es noch 61.336 Erstanträge gewesen – ein Minus von rund 35 Prozent. Bereits im Vorjahr hatte die Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um etwa die Hälfte abgenommen.
Die schwarz-rote Bundesregierung hatte seit ihrem Amtsantritt vor gut einem Jahr die Migrationspolitik verschärft. Ein zentraler Baustein der sogenannten Migrationswende sind Zurückweisungen an den deutschen Landesgrenzen: Im ersten Halbjahr wurden 14.270 Menschen an der Grenze abgewiesen. Zugleich nahm die Polizei knapp 500 mutmaßliche Schleuser fest und stellte mehr als 4.000 Personen mit offenem Haftbefehl fest.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte im Mai ein Gesetz zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber an. „Wir bereiten ein Gesetz vor für stärkere Effizienz bei Rückführungen, um dauerhaft auch eine hohe Zahl an Rückführungen zu ermöglichen“, sagte Dobrindt. Einen Zeitpunkt nannte er nicht. Auf EU-Ebene trat am 12. Juni die europäische Asylreform in Kraft, die unter anderem vereinfachte Abschiebungen in Drittländer vorsieht.
Migrationsforscher führen den Rückgang der Erstanträge vor allem auf veränderte Situationen in Herkunftsländern wie Syrien sowie in Transitstaaten wie dem Iran oder der Türkei zurück.
Quelle: www.zeit.de
