Markus Söder (CSU) hat im ARD-Sommerinterview am Sonntag klargestellt, dass für ihn Friedrich Merz (CDU) auch künftig der richtige Kanzlerkandidat ist. Der bayerische Ministerpräsident sagte wörtlich: „Ich bin fest überzeugt, dass Friedrich Merz der Kanzler bleibt.“ Merz stehe „sehr, sehr stabil und stark“ da. Damit reagierte Söder auf Spekulationen, die wegen schwacher Umfragewerte der Koalition aufgekommen waren.
Warnung vor Neuwahlen
Söder warnte zugleich vor einem Regierungswechsel. Wer jetzt Neuwahlen anstrebe, „befördert nur eins: Radikale an die Macht“, sagte er. Stattdessen rief er zu Geschlossenheit und Einigkeit auf: „Es braucht jetzt Geschlossenheit, es braucht Einigkeit.“ Die Diskussion über einen möglichen Kanzlerwechsel sei vor dem Hintergrund der Landtagswahlen im Herbst entstanden, bei denen die CDU ein schlechtes Abschneiden befürchtet.
AfD-Erfolg: Migration und Wirtschaft
Die hohen Zustimmungswerte der AfD führte Söder auf zwei Faktoren zurück: eine aus seiner Sicht zu lasche Abschiebepraxis und wirtschaftliche Unsicherheit. Zwar seien weniger Menschen nach Deutschland gekommen, „aber es sind immer noch sehr viele da, obwohl sie eigentlich kein Aufenthaltsrecht haben“, so Söder. Wer keine Aufenthaltserlaubnis habe, müsse zurückgeführt werden. „Das machen wir in Deutschland jetzt sehr, sehr stark“, betonte er.
Um die AfD zu schwächen, brauche es zudem eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik. Reformen müssten jetzt zum Abschluss gebracht werden, um das Land wieder wettbewerbsfähig zu machen. Söder warnte: Wenn etwa Autowerke geschlossen würden, sei der Weg eines Menschen ohne Zukunftsperspektive in eine radikale Entscheidung „sehr leicht möglich“.
Quelle: www.welt.de
