Der für die Reform zuständige Minister kann bei der Sitzung am Vormittag nicht persönlich anwesend sein. Seine Rückreise vom G20-Treffen aus den USA nach Berlin verzögert sich, weil die Maschine der Flugbereitschaft ein technisches Problem hat. Einzelheiten zu dem Schaden wurden nicht genannt, offenbar lässt er sich jedoch beheben.
Der Start ist für den Mittag deutscher Zeit geplant. Eigentlich hätte Klingbeil bereits am Dienstagnachmittag Ortszeit vom Flughafen Greenville-Spartanburg in South Carolina abfliegen sollen, um am frühen Mittwochmorgen in Berlin zu landen – rechtzeitig zur Kabinettssitzung. Dort sollte die von ihm ausgearbeitete Steuerreform auf den Weg gebracht werden, die er anschließend der Presse vorstellen wollte. Daraus wird nun nichts, ein Staatssekretär kann ihn vertreten.
Die geplante Einkommenssteuerreform hatte zuletzt für Diskussionen gesorgt. Aus der CDU kam Kritik, die Entlastungen gingen nicht weit genug. Klingbeil wies das zurück und betonte, die Regierung habe sich auf die Reform verständigt. Entlastungen seien möglich, müssten aber finanziert werden. Das Vorhaben gilt als eines der großen Reformprojekte der Koalition, in der es weiterhin Streit darüber gibt.
Quelle: Tagesschau
