Der Entwurf des „Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“ sieht vor, Planungs- und Genehmigungsverfahren für Schienen- und Straßenbauvorhaben deutlich zu verkürzen. Ziel ist es, wichtige Verkehrsprojekte schneller umzusetzen und Engpässe im Netz zu beseitigen.
Bundesverkehrsminister Schnieder hat die Einigung der Koalition auf beschleunigte Bahn- und Straßenbauprojekte als „Paradigmenwechsel“ bezeichnet. Er betonte, dass die Beschleunigung von Bahn- und Straßenbauprojekten notwendig sei, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern und den Klimazielen gerecht zu werden.
Das Gesetz soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Details zu konkreten Projekten oder Finanzierungsfragen wurden zunächst nicht genannt.
Quelle: www.deutschlandfunk.de
