Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg hat am Mittwochabend eine Resolution für den Erhalt des RAW-Geländes beschlossen. Linke, Grüne sowie SPD stimmten dafür, die CDU enthielt sich und die zwei Gegenstimmen kamen von der FDP. Die Resolution trägt den Titel: „Das RAW darf nicht zur Beute werden!“.
Seit Jahren verhandelt der Bezirk mit dem Eigentümer, der Kurth-Gruppe, über einen neuen Vertrag. Die Gespräche wurden für gescheitert erklärt, sowohl vom Besitzer als auch vom Bezirk und der Stadt. Die Resolution fordert die Kurth-Gruppe auf, die Verhandlungen wieder aufzunehmen und das Vertragsangebot von Bezirk und Senat zu akzeptieren. Einrichtungen – vom großen „Cassiopeia“ bis zu den kleinsten Ateliers – sollen erhalten bleiben.
Sebastian Forck, Sprecher der SPD für Stadtentwicklung und Wohnen, forderte: „Der Eigentümer muss die Vorschläge des Bezirks akzeptieren.“ Den Druck des Investors nannte er „zu verabscheuen“. Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) äußerte sich nicht öffentlich zu den Diskussionen, deutete aber an, dass neue Verhandlungen möglich seien. Die Resolution selbst hat für die Kurth-Gruppe keinerlei Bedeutung.
Quelle: www.tagesspiegel.de
