Senat und Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg teilten am Montag mit, dass eine Einigung mit der Kurth-Gruppe über einen Bebauungsplan nicht zustande gekommen sei. Der Investor habe die Gespräche einseitig für gescheitert erklärt und Räumungsaufforderungen an mehrere Einrichtungen verschickt. Das Areal in der Revaler Straße ist seit Jahren ein Streitpunkt: Über 100 Künstlerinnen und Künstler haben dort Ateliers, die Kurth-Gruppe will stattdessen ein 100 Meter hohes Bürogebäude und Wohnungen errichten.
„Die Kurth-Gruppe hat das Bebauungsplanverfahren RAW West einseitig für gescheitert erklärt und Räumungsaufforderungen ausgesprochen, obwohl ein Verhandlungsangebot von Senat und Bezirk auf dem Tisch liegt“, hieß es in einer Mitteilung des Bezirks. Man werde erneut auf den Eigentümer zugehen. Der habe zuletzt nicht einmal auf ein Schreiben einer vom Land Berlin beauftragten Anwaltskanzlei reagiert.
Martin Pallgen, Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, nannte das Vorgehen „unverständlich“. Der Eigentümer verweigere das Gespräch und breche das Verfahren ohne Diskussion ab. Das Land Berlin hatte angeboten, die vorzeitige Baugenehmigung für den Wohnungsbau – den sogenannten „Bauturbo“ – mit einer langfristigen Sicherung der Kultur für 30 Jahre zu verknüpfen und einen Zuschuss zu Investitionen wie Lärmschutz zu gewähren.
Jens Schwan, Sprecher der „Soziokulturellen Einrichtungen“ auf dem Gelände, warnte: „Die Räumung zu Ende Juni würde die sofortige Insolvenz bedeuten.“ Neben dem Club Cassiopeia hätten weitere Betreiber die Aufforderung erhalten, das Gelände zu verlassen. Anderen sei hingegen eine Vertragsverlängerung angeboten worden – welche Einrichtungen genau betroffen sind, blieb zunächst offen. Die Kurth-Gruppe kündigte gegenüber dem Tagesspiegel ein baldiges Statement an, äußerte sich am Montag aber noch nicht.
Quelle: www.tagesspiegel.de
