Johann Wadephul (CDU) hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr bei der Minenräumung in der Straße von Hormus geäußert. Im ZDF-heute-journal betonte er, dass zunächst die rechtlichen Grundlagen geklärt werden müssten – sowohl völkerrechtlich als auch nach deutschem Recht. Zudem müssten sowohl der Iran als auch die USA dem Einsatz zustimmen. „Wir müssen jetzt erst einmal wissen: Ist wirklich klar, es gibt keine Kampfhandlungen? Ist wirklich klar, dass von beiden Seiten gewollt ist, dass andere die Minen räumen? Wenn wir das wissen, können wir darüber reden“, so Wadephul.
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien hatten sich zuvor in einer gemeinsamen Erklärung von Kanzler Friedrich Merz, Präsident Emmanuel Macron, Premierminister Keir Starmer und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bereit erklärt, die Wiederaufnahme der Schifffahrt in der Meerenge zu unterstützen. Die Mission solle rein defensiv ausgerichtet sein und die Handelsschifffahrt ermutigen sowie Minen räumen. Frankreichs Präsident Macron sagte beim G7-Treffen zu, Kampfflugzeuge zur Sicherung und Beobachtung der Meerenge zu entsenden.
Hintergrund der Minenräumung ist das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran, das am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden soll. Es sieht unter anderem eine Verlängerung der Waffenruhe und die Wiederöffnung der Straße von Hormus vor. US-Vizepräsident JD Vance beschrieb das Dokument als kurz und „sehr allgemein“. Wadephul betonte, dass eine Lockerung europäischer Sanktionen nur in Frage komme, wenn der Iran nicht nuklear bewaffnet sei.
EuroPulse berichtete am 11. Juni 2026 über Wadephuls Haltung zu Sanktionen gegen Israel: Wadephul: Kein Anlass für Sanktionen gegen Israel.
Quelle: www.zeit.de
