Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treibt die Neuaufstellung seines Kabinetts voran. Auf einer Pressekonferenz gab er bekannt, dass Gesundheitsministerin Warken neue Kanzleramtschefin wird. Ihren Posten übernimmt der bisherige CDU-Generalsekretär Linnemann. Weitere Personalwechsel sollen folgen, ließ Merz offen.
Nächste Schritte: Sondersitzung der Fraktion und Vereidigung
Am kommenden Montag will Merz nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur seinen Vorschlag für die Nachfolge Linnemanns als CDU-Generalsekretär bekannt geben. Als Kandidatin gilt Franziska Hoppermann, die derzeit Bundesschatzmeisterin ist. Für Mittwoch ist eine Sondersitzung der Unions-Bundestagsfraktion geplant, um den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zum neuen Fraktionsvorsitzenden zu wählen. Zuvor muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Frei und Warken die Entlassungsurkunden überreichen – beide haben Ministerrang – und anschließend die Ernennungsurkunden für die neuen Posten ausstellen.
Die Vereidigung der neuen Minister soll nicht sofort erfolgen, um eine kostspielige Sondersitzung des Bundestags in der Sommerpause zu vermeiden. Nach Interpretation der Bundesregierung reicht es aus, wenn die Vereidigung bei der nächsten regulären Parlamentssitzung Anfang September nachgeholt wird. Bis dahin sind die Minister voll amtsfähig.
Quelle: www.zdfheute.de
