Nach einer Sondersitzung der Unionsfraktion in Berlin sagte Merz, über die bereits notwendigen Nachbesetzungen hinaus seien keine weiteren Wechsel geplant. Die derzeitige personelle Aufstellung sei die richtige, um die Herausforderungen der kommenden zweieinhalb Jahre zu bewältigen. Aus seiner Sicht gebe es „keinerlei Überlegungen“ für weitere Personalveränderungen.
Die Kritik an der Kabinettsumbildung war vor allem durch die Art der Entlassung von Patrick Schnieder ausgelöst worden. ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Diana Zimmermann berichtete, die Wogen hätten sich seitdem geglättet. Die Redebeiträge in der Fraktionssitzung seien konstruktiv gewesen, ein Aufstand sei ausgeblieben.
Merz kündigte an, die Ziele und Reformvorhaben der Bundesregierung verständlicher zu vermitteln. Die Politik müsse „mehr erklärt, mehr vermittelt“ werden. Die Fraktion habe sich eine bessere Einordnung der Reformen gewünscht – diesen Wunsch nehme er ernst. Er rechne mit einem „neuen Impuls“ und einer „neuen Dynamik“ für die Koalition.
Die Unionsfraktion wählte am Mittwoch den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei zum neuen Vorsitzenden. Noch offen sind die Besetzungen einer Staatsministerin für Sport im Kanzleramt, eines neuen Schatzmeisters der CDU sowie des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion.
Quelle: www.zdfheute.de
