Die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sorgen für Diskussionen: Sie will die derzeitige Einkommensgrenze von 100.000 Euro Bruttojahreseinkommen für den Elternunterhalt abschaffen. Künftig sollen auch Kinder mit geringerem Einkommen zur Kasse gebeten werden, wenn ihre Eltern im Pflegeheim auf Sozialhilfe angewiesen sind. Wie die Zeit berichtet, hält der Autor den Vorstoß für grundfalsch.
Bislang greift die Unterhaltspflicht für Kinder erst ab einem Bruttojahreseinkommen von mehr als 100.000 Euro oder einem monatlichen Nettoeinkommen von über 5.000 Euro. Diese Regelung geht auf das Angehörigen-Entlastungsgesetz zurück. Warken will diese Schwelle nun streichen, um die öffentlichen Kassen zu entlasten. Kritiker befürchten, dass damit viele Familien unverhältnismäßig belastet werden.
Der Autor des Kommentars argumentiert, dass die Pflegekosten ohnehin oft die finanziellen Möglichkeiten der Kinder überstiegen. Viele Angehörige kümmerten sich bereits freiwillig um ihre Eltern. Eine Ausweitung der Zahlungspflicht sei ein falsches Signal und belaste die Generation der sogenannten Sandwich-Generation, die sowohl für Kinder als auch für alternde Eltern sorgen müsse.
Warkens Vorschlag steht im Widerspruch zum bisherigen Trend, der darauf abzielte, Kinder von der Unterhaltspflicht zu entlasten. Das Angehörigen-Entlastungsgesetz von 2020 hatte die Grenze erst auf 100.000 Euro angehoben. Nun soll die Kehrtwende kommen. Der Autor fordert die Ministerin auf, den Vorschlag zu überdenken und stattdessen die Pflegeversicherung zu stärken.
Quelle: www.zeit.de
