António Costa, der EU-Ratspräsident, hat kürzlich in Moskau angerufen, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen. Dieser Schritt wird in Brüssel als unkoordinierter Alleingang betrachtet und sorgt für Unmut unter den EU-Staaten.
Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten hatten sich zuvor darauf geeinigt, die EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland nicht nur um sechs, sondern um zwölf Monate zu verlängern. Diese Entscheidung war notwendig geworden, nachdem der frühere ungarische Regierungschef Viktor Orbán in den letzten Jahren eine einjährige Verlängerung blockiert hatte.
In deutschen Regierungskreisen wurde Costas Vorstoß als „unabgestimmt“ und „unprofessionell“ kritisiert. Die Staats- und Regierungschefs seien erst nachträglich über den Anruf informiert worden. Die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sollten weiterhin von den Ländern vorangetrieben werden, die die Ukraine am stärksten unterstützen, insbesondere von Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
Der deutsche Oppositionsführer Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer hatten vor kurzem eine neue Initiative ins Leben gerufen, um die festgefahrenen diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges in der Ukraine wiederzubeleben. Ziel dieser Initiative ist es, Wladimir Putin an den Verhandlungstisch zu bewegen.
Beim G7-Gipfel in Évian, an dem auch Costa teilnahm, wurde beschlossen, den Druck auf Russland durch Sanktionen zu erhöhen und die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten. Merz sprach damals von einer „großen transatlantischen und europäischen Einigkeit“.
In Brüssel scheinen diese Bemühungen jedoch bereits wieder ins Stocken geraten zu sein. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nahm an den Beratungen teil, äußerte sich jedoch zurückhaltend zu Costas Russland-Initiative und erklärte: „Ich kenne nicht allzu viele Details darüber.“
Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich ebenfalls kritisch und erklärte, dass die Europäische Union kein geeigneter Verhandlungspartner sei. Er betonte, dass Europa an einer Niederlage Russlands im Krieg interessiert sei und daher nicht als unparteiischer Beobachter betrachtet werden könne.
Die Debatte über Costas Initiative nahm der belgische Premierminister Bart De Wever mit Humor. Als er beim Verlassen des Gipfels mit Journalisten sprach, rief er Costa zu: „Ich habe gerade von dir gesprochen, António! Nur Gutes!“ Costa erwiderte lachend: „Weil du mich in Brüssel nicht magst?“
Quelle: www.spiegel.de
