In der vorerst letzten Ausgabe ihrer Sendung diskutierte Moderatorin Sarah Tacke mit ihren Gästen über die Frage, ob die neue Grundsicherung mehr Menschen in Arbeit bringt. Neben dem CDU-Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß, Vorsitzender der Landesgruppe Hamburg, waren Katja Kipping, Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbands, die Landrätin des Landkreises Regensburg, Tanja Schweiger (Freie Wähler), und Zarah Bruhn, Gründerin und Geschäftsführerin des Sozialunternehmens Socialbee, eingeladen.
Ploß verwies darauf, dass in den letzten Monaten über 100.000 Menschen das Bürgergeld verlassen haben. Auf die Frage, wie viele zusätzlich in Arbeit gebracht werden sollen, blieb er jedoch eine konkrete Zahl schuldig. Aktuell beziehen 5,1 Millionen Menschen Grundsicherung, davon sind 1,8 Millionen arbeitslos und erwerbsfähig, während 1,15 Millionen offene Stellen existieren.
Kipping argumentierte, Arbeitslose und offene Stellen passten nicht automatisch zusammen – etwa wegen des Wohnorts, familiärer Situation oder fehlender Qualifikationen. Schweiger betonte, weniger als die Hälfte der Bürgergeldbezieher seien Deutsche, mehr als die Hälfte Ausländer, davon die Hälfte Ukrainer. Sie forderte eine differenzierte Betrachtung statt einer Gleichbehandlung aller Leistungsbezieher.
Ploß ging von etwa 14.000 bis 18.000 Totalverweigerern aus, während Kipping auf eine Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) verwies, die von einer sehr kleinen Zahl ausgehe. In der Sendung wurde auch ein Interview mit dem Jobcenter-Mitarbeiter Fred Göcken thematisiert, der von 30 bis 40 Prozent falscher Angaben sprach und nach dem Interview fristlos gekündigt wurde. Schweiger konnte diese Zahlen in der Praxis nicht bestätigen.
Kipping kritisierte Sanktionen generell und forderte eine Prüfung erfolgreicher Widersprüche. Ploß entgegnete: „Der Sozialstaat muss auch erwirtschaftet werden, und das blenden Sie völlig aus.“ Er sprach sich für mehr Eigenverantwortung aus und schloss eine Anpassung der Regelung zum ersten versäumten Termin nicht aus.
Quelle: www.welt.de
