Bei einer Pressekonferenz mit Kanzler Friedrich Merz und Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin erklärte Pistorius, dass er in den nächsten Tagen oder Wochen kein Szenario sehe, in dem die Bundeswehr schnell in die Straße von Hormus einfahren könne, um Minen zu räumen. Der Minister verwies darauf, dass das iranische Regime Plänen eine »klare Absage erteilt« habe, wonach europäische Staaten diese Aufgabe übernehmen könnten.
Die Bundesregierung hatte zuvor versucht, im Bundestag schnell eine Entscheidung über ein Mandat für einen Einsatz herbeizuführen. Allerdings wurden erhebliche völkerrechtliche Bedenken aus beiden Koalitionsfraktionen geäußert. Eine internationale Mission unter Beteiligung der Bundeswehr sei angesichts der Lage »überhaupt nicht in Sicht«, sagte Pistorius.
Das Minenjagdboot Fulda und der Tender Mosel der Bundeswehr, die derzeit zu Wartungsarbeiten im Hafen von Dschibuti liegen, werde man »nicht bis zum Herbst dort liegen lassen«. Die Soldatinnen und Soldaten sollten den Sommer eher bei 40 Grad in Berlin verbringen, denn bei 50 Grad in Dschibuti, so der Minister.
Quelle: www.spiegel.de
