US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben den russischen Sondergesandten Kirill Dmitrijew im Weißen Haus getroffen und anschließend ein „großes, schönes Abkommen“ angekündigt, das über die Ukraine hinausgehen und „ganz Europa“ betreffen könnte. Wie mehrere Medien am Donnerstag, 5. November, übereinstimmend berichteten, sagte Trump vor Journalisten im Oval Office: „Er wird mehr als die Ukraine umfassen, und ich könnte sogar sagen, dass er ganz Europa umfassen könnte.“ Details nannte er nicht.
„Ich kann Ihnen nicht sagen, worüber ich gesprochen habe“, sagte Trump laut n-tv.de und WELT. „Ich sage Ihnen nur: Es wird eine Übereinkunft geben, es wird eine große Übereinkunft geben.“ Alle würden begeistert sein, behauptete er. Die Nachrichtenagentur AFP, auf die sich die Berliner Zeitung beruft, zitiert ihn mit den Worten, es werde ein „großes, schönes Abkommen“ geben.
Mit den ukrainischen Vertretern, die sich ebenfalls im Weißen Haus aufhielten, traf Trump nach eigenen Angaben nicht zusammen. Auf die entsprechende Frage von Reportern habe er gesagt, er habe das nicht getan, berichtet WELT.
Ein Empfang der First Lady – und ein Novum
Auslöser der Reise war eine Veranstaltung von First Lady Melania Trump, die am Donnerstag Vertreter Moskaus und Kiews im Weißen Haus empfing. Nach Angaben von WELT war es das erste Mal, dass Vertreter Russlands und der Ukraine dort persönlich zusammentrafen; US-Medienberichten zufolge war es zudem der erste öffentliche Auftritt eines Kreml-Gesandten im Weißen Haus seit Kriegsbeginn.
Neben Dmitrijew nahmen der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez, der Fraktionschef der Präsidentenpartei, David Arachamija, und die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa teil. Dmitrijew bedankte sich im Namen von Präsident Wladimir Putin für Melanias „herausragende humanitäre Rolle“ bei der Vermittlung der Waffenruhe in der russisch besetzten Stadt Oleschky in der Region Cherson. Die Feuerpause hatte nach Angaben von WELT von Dienstag bis Sonntagabend gegolten und war damit die längste in dem seit gut viereinhalb Jahren andauernden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.
Die First Lady sprach sich für eine dauerhafte Waffenruhe aus. „Ich hoffe, Oleschky inspiriert zu größerem Frieden“, sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Jede bedeutende Veränderung beginne „mit einem kleinen Funken“. Nach Angaben des Portals vietnam.vn, das sich auf die Veranstaltung beruft, ermöglichte die lokale Feuerpause die Evakuierung von etwa 800 Zivilisten sowie humanitäre Lieferungen. Melania Trump übergab beiden Seiten Briefe an Putin und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, wie unter anderem Reuters laut Berliner Zeitung berichtet. Arachamija und Lubinez baten sie, ihre Friedensbemühungen fortzusetzen.
Abu Dhabi, Brüssel – und die offene Territorialfrage
Die diplomatischen Kontakte laufen parallel auf mehreren Ebenen. Für den 10. und 11. November sind nach Angaben von Reuters von den USA vermittelte Gespräche zwischen russischen und ukrainischen Delegationen in Abu Dhabi geplant, wie die Berliner Zeitung und die BBC berichten. Russland soll dort nach BBC-Angaben von Wladimir Medinski vertreten werden. Es wären die ersten Gespräche in diesem Format seit Februar, schrieb Trumps Sondergesandter Jared Kushner auf der Plattform X.
In Brüssel beriet die US-Delegation nach Angaben von Bloomberg, auf die sich die Berliner Zeitung beruft, mit Vertretern der Ukraine, der Nato und europäischen Partnern über Sicherheitsgarantien für die Ukraine und eine umfassendere europäische Sicherheitsarchitektur. Die Gespräche seien „konstruktiv und substanziell“ gewesen, schrieb Kushner. Die USA wollten sich eng mit europäischen Partnern abstimmen und bei Fortschritten ein multilaterales Format unter europäischer Beteiligung anstreben.
Die Ukraine will in Abu Dhabi nach Angaben von Präsident Selenskyj mehrere Punkte besprechen: das Ende der Angriffe auf Energie- und kritische Infrastruktur, die Öffnung des Schwarzen Meeres und einen intensivierten Gefangenenaustausch. Kyjiw beharrt zudem auf einem Treffen Selenskyjs mit Putin unter US-Vermittlung und auf einer Beteiligung der Europäer. Die schwierigste Frage bleiben die Territorien: Selenskyj hat wiederholt betont, die Ukraine akzeptiere keine territorialen Zugeständnisse, und solche Fragen könnten nur auf Ebene der Staatschefs erörtert werden.
Unterdessen berichtete Bloomberg Anfang November, im Kreml wachse der Zweifel, dass Trump die Ukraine zu russischen Bedingungen bewegen könne. Moskau setze nun darauf, den Krieg in die Länge zu ziehen, die Angriffe auf die Ukraine zu verstärken und den Druck auf deren europäische Verbündete zu erhöhen. Russland fordere weiterhin die Übergabe der nicht besetzten Gebiete des Donbass und politische Veränderungen in der Ukraine.
Anmerkung der Redaktion: Ob und in welcher Form ein Abkommen zustande kommt, ist offen. Trumps Ankündigung ist eine Absichtserklärung ohne veröffentlichte Inhalte.
